Covid-19-Gesetze

Was passiert mit unseren Grundrechten in Zeiten von Corona?

Die neue Initiative Coview-19 will die temporären Freiheitseinschränkungen kritisch begleiten. Auch NGOs beobachten die Lage genau

Foto: APA / HELMUT FOHRINGER
Foto: APA / HELMUT FOHRINGER

Das Coronavirus sei "die größte Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Deshalb treten nun Maßnahmen in Kraft, die in Friedenszeiten in Europa bisher kaum vorstellbar waren: Man darf seine Wohnung nur mehr mit triftigem Grund verlassen, soll Krankenhäuser und Pflegeheime nicht betreten und seine Kinder nicht mehr in die Schule schicken. Wie ist all das mit unseren Grundrechten vereinbar? Rechtlich seien die Maßnahmen durch die Verfassung gedeckt, erklärte Verfassungsrechtler Heinz Mayer am Sonntag im STANDARD. Die Maßnahmen müssen "verhältnismäßig" sein, das Coronavirus ist eine entsprechend große Bedrohung. Dementsprechend herrscht laut Umfragen eine hohe Zustimmung in der Bevölkerung für die Reaktionen auf diese Krise.

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